Bundesregierung : Bundesministerium für Gesundheit

Innerhalb der Bundesregierung ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) federführend insbesondere für die Erarbeitung von Gesetzentwürfen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften im Bereich der Gesundheitspolitik und der Pflegepolitik zuständig.


Zu sehen ist die Front eines modernen Stadtgebäudes, mit viel Glas, über Eck fotografiert.
Der Berliner Standort des Bundesgesundheitsministeriums in der Friedrichstraße.

Zentrales Anliegen des BMG ist, die Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln. Eine der wichtigsten Aufgaben des BMG ist die Reform des Gesundheitssystems; Ziel ist es, die Qualität des Gesundheitssystems weiterzuentwickeln, die Interessen der Patientinnen und Patienten zu stärken, die Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten und die Beitragssätze zu stabilisieren.

Das BMG hat daneben viele weitere Aufgaben im Gesundheitsbereich. So gestaltet es beispielsweise die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten.

Zum nachgeordneten Geschäftsbereich des BMG gehören u. a. folgende Behörden, die sich im Zusammenhang mit Forschung und Medizintechnik mit spezifischen gesundheitlichen Aufgabenstellungen befassen. Diese sind:

Des Weiteren liegen das Gesundheitsmonitoring und die Gesundheitsberichterstattung des Bundes in der Verantwortung des BMG. Hierfür ist das RKI zuständig. Mehr Informationen: www.gbe-bund.de

Eines der tragenden Prinzipien des deutschen Sozialsystems ist die Selbstverwaltung. Daraus folgt u. a., dass der Gesetzgeber lediglich die Rahmenbedingungen für die Ausgestaltung der medizinischen Versorgung vorgibt und die Einzelheiten von der gemeinsamen Selbstverwaltung näher bestimmt werden. Wichtigstes Gremium dieser gemeinsamen Selbstverwaltung ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), der aus drei unparteiischen Mitgliedern sowie Vertretern des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband), der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) gebildet wird. G-BA sowie GKV-Spitzenverband, KBV und KZBV unterstehen der Rechtsaufsicht des BMG.

Im GKV-Versorgungsstärkungsgesetz ist festgeschrieben, dass von 2016 bis 2019 jährlich 225 Millionen Euro in innovative Versorgungsformen und 75 Millionen Euro in die Versorgungsforschung investiert werden sollen. Mit diesem Innovationsfonds sollen Ansätze gefördert werden, die über die bisherige Regelversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung hinausgehen. Wer das Geld bekommt, darüber entscheidet der Innovationsausschuss beim G-BA.

Im Rahmen seiner Ressortforschung fördert das BMG auch selbst Projekte, die einen unmittelbaren Bezug zu den Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit haben und Erkenntnisse für die Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung liefern. Ein Beispiel aus dem Bereich der Medizinprodukte ist die Erprobung des Endoprothesen-Registers als Vorbild zur Einführung eines Nationalen Implantateregisters. Darüber hinaus betreibt auch das BfArM im Rahmen seiner Amtsaufgaben Forschung, u.a. zu Wirkungen von Arzneimitteln und Medizinprodukten.

Das BMG ist gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem Bundesministerium für Wirtschaft am  Nationalen Strategieprozess „Innovationen in der Medizintechnik“ beteiligt, der im Juni 2011 gestartet ist, um ressortübergreifend eine kohärente Innovationspolitik zu etablieren.

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