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Von der Idee zum Medizinprodukt

Schutzrechtsstrategie

Das übergeordnete Ziel einer Schutzrechtsstrategie ist Alleinstellung und Differenzierung eines Produktes am Markt. Dieses Ziel kann durch faktische und juristische Schutzrechtsstrategien erreicht werden. Insbesondere juristische Schutzrechtsstrategien eröffnen eine Reihe attraktiver, differenzierender Handlungsmöglichkeiten. Zur Realisierung der Handlungsoptionen in der Praxis kommt das Schutzrechtsportfolio zum Einsatz. Dieses zeigt die relative Technologiekompetenz des eigenen Unternehmens im Vergleich zum Wettbewerb sowie die Marktattraktivität einer Technologie auf. Bei Betrachtung der Position der jeweiligen Technologie im Portfolio lässt sich ableiten, ob zum Beispiel eine offensive oder defensive Schutzrechtsstrategie angewendet werden sollte.

Dimensionen der Schutzrechtsstrategie

Eine Schutzrechtsstrategie hat das Ziel, geistiges Eigentum, Innovationen oder Produkte vor Nachahmung und Imitation zu schützen. Das übergeordnete Ziel ist Alleinstellung und Differenzierung am Produktmarkt. Sie sollte immer in Einklang zur übergeordneten Unternehmensstrategie stehen.

Im Allgemeinen wird zwischen faktischen und juristischen Schutzrechtsstrategien unterschieden. Faktische Schutzrechtsstrategien schützen Innovationen durch das Schaffen von Tatsachen. Insbesondere zählen dazu:

  • Technologieführerschaft
  • Time to market
  • Image und Reputation

Juristische Schutzrechtsstrategien werden eingesetzt, um Innovationen durch formelle und vor Gericht durchsetzbare Rechtstitel zu schützen. Dazu zählen:

  • Marken
  • Urheberrechte
  • Gebrauchs- / Geschmacksmuster
  • Patente

Formelle Schutzrechte sind Ausschlussrechte, keine Nutzungsrechte. Das heißt, sie geben dem Inhaber die Möglichkeit, Dritte bei Bedarf von der Nutzung auszuschließen. Das alleinige Nutzungsrecht bedeuten sie nicht.

Um einen effektiven Schutz vor Nachahmung zu schaffen, ist es wichtig, beide Strategien bedarfsorientiert miteinander zu kombinieren. Wichtige im Einzelfall zu bewertende Einflussfaktoren sind Länder-, Branchen-, Wettbewerbs-, Produktspezifika und Faktoren wie die Größe des Unternehmens. Schutzrechte können hinsichtlich Inhalt, Gestalt und Durchsetzbarkeit je nach Region voneinander abweichen. Dies kann die Effektivität einer juristischen Schutzrechtstrategie abschwächen. Ebenso spielt die Größe von Unternehmen eine bedeutende Rolle. Das Aufrechterhalten und Durchsetzen von Schutzrechten ist kostenintensiv und erfordert spezialisiertes Know-how. Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sind daher gegenüber großen Unternehmen oft im Nachteil.

Strategische Handlungsfelder

Eine Schutzrechtsstrategie kann offensiv oder defensiv sein. Sie zielt in jedem Fall auf das Schaffen von Handlungsfreiheit, Generieren von Lizenzeinnahmen und die Blockade von Wettbewerbern ab. Offensive Strategien umfassen die aggressive Nutzung von Intellectual Property im Rahmen der Aktivitäten des Unternehmens.

  • Handlungsfreiheit: kann durch Kreuzlizensierungen, Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsklagen hergestellt werden.
  • Lizenzeinnahmen: können generiert werden, indem Dritte, die ein bestehendes Patentrecht nutzen, zu einer Pflichtlizensierung angehalten werden.
  • Blockade von Wettbewerbern: kann durch Erzeugung von Druck durch bestehende Schutzrechte erzielt werden.

Defensive Strategien zielen darauf ab, die schutzrechtsgetriebenen Aktivitäten Dritter zu relativieren.

  • Handlungsfreiheit: kann hergestellt werden, indem Verletzungsangriffe durch juristische Mittel abgewehrt werden.
  • Lizenzeinnahmen: können generiert werden, indem dem Angreifer eine Lizenz für die betreffende Technologie eingeräumt wird.
  • Blockade von Wettbewerbern: kann durch rechtliches Vorgehen gegen Imitatoren erreicht werden.

Umsetzung der Schutzrechtsstrategie

Beispiel eines Schutzrechtsportfolios. © Foto: Unity

Um die strategischen Handlungsfelder in der Praxis gewinnbringend anwenden zu können, empfiehlt sich der Einsatz eines Schutzrechtsportfolios (siehe Abbildung). Dabei wird die jeweilige Technologie auf zwei Faktoren hin untersucht:

  • die relative Technologiekompetenz des eigenen Unternehmens im Vergleich zum Wettbewerb
  • die Marktattraktivität

Durch die Bestimmung der Position im Portfolio kann daraus die entsprechende strategische Handlungsoption abgeleitet werden, das heißt ob eine defensive, offensive oder eine kombinierte Schutzrechtsstrategie gewählt werden sollte oder ob es gegebenenfalls sinnvoll ist, jegliche Aktivitäten abzubauen. Auf der X-Achse des Portfolios wird die relative Technologiekompetenz des eigenen Unternehmens im Vergleich zum Wettbewerb dargestellt. Zur Ermittlung der relativen Technologiekompetenz muss das eigene Unternehmen mit einer Peer-Group bestehend aus sehr starken, starken und schwachen Wettbewerbern verglichen werden.

Verschiedene Einflussfaktoren werden zur Ermittlung der relativen Technologiekompetenz verwendet:

  • Stärke der Schutzrechte
  • Anzahl an Schutzrechten im Technologiegebiet
  • F&E Budgets
  • Innovationskraft (neue Produkte pro Jahr)

Die Faktoren werden gewichtet und ein Scoring-Wert ermittelt. Die Position wird auf der X-Achse eingetragen.

Auf der Y-Achse wird die Marktattraktivität dargestellt. Einflussfaktoren, die die Marktattraktivität charakterisieren, sind:

  • Marktvolumen
  • Marktwachstum
  • Geographische Ausdehnung
  • Anzahl an Wettbewerbern

Die Faktoren werden gewichtet und ein Scoring-Wert ermittelt. Die Position wird auf der Y-Achse eingetragen.

Den so ermittelten X/Y-Wert stellt man im Portfolio nicht als Punkt. sondern als Blase dar. Die Größe der Blase bildet das Marktvolumen ab. Je nachdem, in welchem Feld sich die Technologie befindet, ist eine andere Schutzrechtsstrategie empfehlenswert.

Feld I: Für Technologien die sich in diesem Abschnitt befinden, ist eine offensive und defensive Strategie empfehlenswert. Das bestehende Patentportfolio ist auszubauen und durch defensive Maßnahmen zu festigen. Durch zusätzliche offensive Maßnahmen können in diesem Segment Lizenzeinnahmen generiert werden. Im Vergleich zum Wettbewerb liegen eine gute Schutzrechtsposition und Technologiekompetenz sowie eine hohe bis mittlere Marktattraktivität vor.  

Feld II: Für Technologien in diesem Feld empfiehlt sich eine defensive Strategie. Das Patentportfolio ist auszubauen. Durch die defensive Strategie können eigene Aktivitäten forciert und so die Technologie- und Patentposition ausgebaut werden. Es liegen eine mittlere Schutzrechtsposition und Technologiekompetenz im Vergleich zum Wettbewerb und eine mittlere bis hohe Marktattraktivität vor.  

Feld III: Für Technologien in diesem Feld empfiehlt sich eine offensive Strategie. Das Patentportfolio ist zu festigen und mittelfristig abzubauen. Durch die offensive Strategie können Wettbewerber blockiert und zusätzliche Lizenzeinnahmen generiert werden. Im Vergleich zum Wettbewerb werden die Schutzrechtsposition und die Technologiekompetenz als mittel und die Marktattraktivität als gering bis mittel eingestuft.  

Feld IV: In diesem Feld sollte nicht investiert werden. Die Marktattraktivität ist sehr gering.

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