Telematikinfrastruktur : Finanzierung für Konnektoren von Kliniken steht

Der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) haben sich auf eine Finanzierungsvereinbarung für die Ausstattungs- und Betriebskosten im Rahmen der Einführung und des Betriebs der Telematikinfrastruktur (TI) geeinigt. Das gaben GKV-SV und DKG am Freitag in der Hauptstadt bekannt.

Ein junger Mann arbeitet in einem Raum voller Computer, Großrechner. Er steht vor einem Laptop und tippt etwas ein.
Neben der Finanzierungsvereinbarung definierten GKV-SV und DKG auch die Zusatzanforderungen an Konnektoren für Rechenzentren in den Kliniken.

Demnach legten Krankenhäuser und gesetzliche Krankenkassen Pauschalen fest, die eine Ausstattung der Krankenhäuser mit Kartenterminals, Konnektoren und den notwendigen digitalen Zertifikaten abdecken. Ebenfalls würden darüber die mit dem Anschluss an die TI einhergehenden Anpassungen der Infrastrukturen, der Software und der Betriebskonzepte abgerechnet. Dafür stellen die gesetzlichen Krankenkassen insgesamt über 400 Millionen Euro zur Verfügung. Ebenfalls wurden Pauschalen für die jährlichen Betriebskosten festgelegt, die nach Angaben von GKV-SV und DKG bei etwa 18 Millionen Euro liegen werden.

Vor allem seien die Kartenterminals für das ärztliche Personal kostenintensiv. Diese seien notwendig, um Dokumente persönlich elektronisch zu signieren – etwa bei Notfalldaten und Arztbriefen. Allerdings reiche GKV-SV und DKG eine einmalige Signierung durch die Klinik prinzipiell aus. Damit könnten die Kosten für die Anschaffung und den laufenden Betrieb erheblich gesenkt werden, hieß es unisono. Allerdings sei dafür auch eine Gesetzesänderung notwendig.

GKV-SV und DKG fordern Aufhebung von Strafzahlungen

Aktuell seien noch keine zugelassenen E-Health-Konnektoren verfügbar. Daher würden auch „Feldtests im Rahmen der Zulassungsverfahren“ finanziert.

Neben der Finanzierungsvereinbarung definierten GKV-SV und DKG auch die Zusatzanforderungen an Konnektoren für Rechenzentren. Damit würden die gesetzlichen Krankenkassen den Anforderungen der Krankenhäuser gerecht, ohne die Zulassungsverfahren anpassen zu müssen, hieß es in der gemeinsamen Erklärung von GKV-SV und DKG. Die Zusatzanforderungen müssten von Herstellern erfüllt werden, damit Sonderregelungen zur Finanzierung greifen könnten. Es werde sich zeigen, ob es der Industrie gelänge, in einem „sinnvollen Zeitrahmen“ geeignete Rechenzentrumskonnektoren zur Zulassung zu bringen.

Die getroffene Vereinbarung erfasse auch die mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnenden ambulanten Leistungseinheiten der Krankenhäuser. Die für die ambulante ärztliche Versorgung derzeit noch im Gesetz stehenden Strafzahlungen für den Fall, dass nicht bis zum 31. Dezember 2018 die Betriebsbereitschaft hergestellt ist, müssten für die Krankenhäuser aufgehoben werden, so GKV-SV und DKG. Denn die Industrie habe die technischen Komponenten noch nicht zur Verfügung stellen können. „Objektive Unmöglichkeiten dürfen nicht bestraft werden. Bei Strafen muss auch hier das Verursacherprinzip gelten.“

Die Vereinbarung von GKV-SV und DKG wurde auf der gesetzlichen Grundlage gemäß Paragraph 291a Absatz 7a SGB V getroffen und gilt ab Oktober 2018.

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